Erfurtblog

Lan-Partys sind von gestern. In der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" 2005-2014 ergeben sich vielerlei Mottos rund um das Thema Nachhaltigkeit.

Wer es noch nicht wusste: Erfurt wurde zum zweiten Mal nach 2008 als UN-Dekade-Stadt "Bildung für nachhaltige Entwicklung" ausgezeichnet. Am 19.05.2010 fand im Rahmen der Thüringer Dekade denn auch ein RunderTisch Thüringen„Bildung für nachhaltige Entwicklung“ im Presseclub Erfurt statt. Mit dabei war auch die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht. Eine von vielen Veranstaltungen in diesem Rahmen ist die 1. Erfurter Ökostrom-Wechselparty, die am Freitag, den 13.08.2010 von 17:00 bis 20:00 Uhr in der Lutherkirche (Magedeburger Allee 46) statt findet, provokanterweise unweit der Erfurter Stadtwerke. Organisiert wird die Veranstaltung von der jüngst gegründeten „Initiative Ökostrom Erfurt“ mit dem Ziel, über die Bezugsmöglichkeiten und Vorteile des Ökostroms zu informieren. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, um Antworten auf folgende Fragen zu erhalten: Ist Ökostrom nicht viel zu teuer? Ist der Wechsel nicht viel zu kompliziert? Kann ich als Mieter überhaupt wechseln? Kommt nicht aus meiner Steckdose in jedem Fall Atomstrom? Bewirke ich mit meinem Wechsel überhaupt etwas? Gibt es eigentlich gute und schlechte Ökostromanbieter? Und wer seine letzte Stromrechnung mitbringt, kann erfahren, wie viel er bei den verschiedenen Ökostrom-Anbietern bezahlen würde. Neben dem informativen Teil gibt es ein Unterhaltungsprogramm nicht nur für Erwachsene, sondern auch für die Kleinen, die die späteren umweltbewussten Stromkunden sind.

Derzeit führt die Stadt Erfurt eine Bürgerbefragung zur Neugestaltung des Angers durch, genauer gesagt zur Neugestaltung des westlichen Angers, dem Teil also zwischen Angerbrunnen und zentralen Haltestellen. Zur Auswahl stehen zwei Alternativen, über die man sich im Stadtrat noch nicht einigen konnte, zum einen auf Grund von Protesten der ansässigen Geschäftsleute gegen eine der Varianten, zum anderen auf Grund eines erhöhten Finanzierungsbedarfs, der im Zuge der technischen Planungen zu Tage trat.

Zur Auswahl steht die Variante 1, hier sollen auf beiden Straßenseiten zweireihig kleinkronige Bäume mit einer Höhe von 2,50 m gepflanzt werden. Die Finanzierung dieser Variante ist nach derzeitigem Stand nicht gesichert, da sich durch hohen technischem Aufwand Mehrkosten in Höhe von bis zu 1,5 Mio. € ergeben würden. Der Eigenanteil der Stadt läge bei 2,9 bis 3,4 Mio. €.

Da liest sich die zweite Variante schon deutlich angenehmer. Zwar sollen hierbei nur auf einer Seite Bäume gepflanzt werden, diese wären aber größer und die Finanzierung v.a. gesichert. Der Eigenanteil der Stadt betrüge lediglich 1,9 Mio. €. Dieser Betrag ist im Haushalt bereits eingeplant.

Die Erfurter mögen sich erinnern: Die Neugestaltung dieses Teils liegt noch nicht so viele Jahre zurück, das beweist die Größe der vor einigen Jahren erst neu gepflanzten Bäume. Warum also ist eine abermalige Neugestaltung notwendig? Die Stadt begründet dies zweifach: Einerseits mit dem stark erneuerungsbedürftigen Eindruck der traditionellen Einkaufsstraße – der sich dem durch die Straße Schlendernden nicht gerade aufdrängt – und andererseits mit letztmalig bis 2013 zur Verfügung stehenden Finanzhilfen der EU zur Regionalförderung. Angeblich nur für diese Investition könne die Stadt Erfurt ein allerletztes Mal in diesem Zeitraum Mittel abrufen, die ¾ der Investitionskosten darstellen.

Man bemerke, dieser Teil der Begründung ist sogar fett gedruckt in der Erläuterung, und damit scheinbar das wesentlichere Argument für die angeblich notwendige Erneuerung des Angers. Damit entlarvt sich die Stadtverwaltung quasi selbst. Man beachte, die Stadt Erfurt, die mit ca. 150 Mio. € verschuldet ist, ist bereit, 1,9 Mio. € (also am Ende der Bauphase aller Erfahrung nach mindestens 2,5 Mio. €) nicht vorhandener – mit Verweis auf den Sparhaushalt 2010 - Finanzmittel auszugeben, um ca. 4,5 Mio. € Investitionsförderung seitens der EU zu erhalten – für ein völlig überflüssiges Projekt. Es gibt Straßenzüge in Erfurt, deren Eindruck weit stärker erneuerungsbedürftig ausfällt. Letztlich wird hier Geld, das bewiesenermaßen nicht vorhanden ist, zum Fenster rausgeschmissen.

Nun kann man einwenden, das Abgreifen von Fördermitteln ist ein legitimes Vorgehen, schließlich ist Deutschland Nettozahler innerhalb der EU. Dann allerdings muss man sich als Bürger Erfurts fragen, ob sich nicht ein sinnvolleres Projekt finden ließe? Es ist schwer vorstellbar, dass keine andere Investition in die Infrastruktur und städtische Erneuerung Erfurts im Rahmen des EFRE-Programms unterstüzt würde.

Man lerne: Selbst leere Kassen führen nicht automatisch zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit den städtischen Finanzen - die leidliche Sache mit dem Bau einer Rasenheizung im Steigerwaldstadion ist da offenbar keine Ausnahmeerscheinung. Und leider gibt es bei der Umfrage nicht die Option, sich gegen beide Varianten auszusprechen.

Trotz aller Sparanstrengungen der Stadt Erfurt und kursierender Gerüchte vor Beschluss des Haushalts 2010 wurde der Semesterzuschuss nun doch nicht vollends gestrichen. Seit einigen Jahren wurde Studenten der Universität und der Fachhochschule Erfurts pro Semester ein Geldbetrag ausgezahlt, sofern sie von außerhalb kamen und ihren ersten Wohnsitz nach Erfurt gelegt haben. Die Höhe betrug zuletzt 80 Euro. Ab dem kommenden Wintersemester wird dieser Zuschuss nun in ein einmaliges Begrüßungsgeld in Höhe von 100 Euro umgewandelt. Da werden Erinnerungen an 1989 wach, zumindest bei den etwas älteren Semestern.

Diese Änderung sollte sich nicht auf die Studentenzahlen auswirken, denn sicherlich entscheidet sich kein junger Mensch für die Aufnahme eines Studiums in Erfurt, weil er pro Monat 13,33 Euro von der Stadt geschenkt bekommt. Diese Maßnahme diente sowieso nie der Aufstockung der Studentenzahlen, sondern lediglich der Erhöhung der Einwohnerzahl Erfurts auf 200.000 bzw. deren Erhaltung. Studenten sollten einen Anreiz bekommen, ihren ersten Wohnsitz in Erfurt anzumelden Denn die Finanzzuweisungen des Bundeslandes an die Städte ist an die Einwohnerzahl gekoppelt und damit können 5 Einwohner mehr bares Geld wert sein.

Das Begrüßungsgeld sollte diese beabsichtigten Funktion weiterhin erfüllen, wenngleich es nun etwas niedriger ausfällt.

In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).

Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.

Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.

Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine "generelle Verpflichtung" und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.

Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.

Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.

Suche Leute die Interesse haben eine zivilrechtliche Sammelklage gegen Robson Elekronik einzureichen.

Am Samstag, den 29. Mai 2010, findet sie wieder statt- die Regenbogentour 2010- jährt sich zum 16. Mal. Die Elterninitiative Leukämie- und tumorerkrankter Kinder Suhl/Erfurt e.V. veranstaltet diese wohltätige Fahrradtour zu Gunsten krebskranker Kinder mit dem Ziel, auf sich und ihr Anliegen aufmerksam zu machen, die Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren und natürlich auch Spenden zu sammeln. Aus diesen finanziert sich die Elterninitiative nämlich hauptsächlich.

Die Radtour führt von Erfurt über Döllstädt nach Bad Langensalza, bei der jede und jeder herzlich eingeladen ist, teilzunehmen. Dabei unterstützt man nicht nur das wichtige Anliegen der Elterninitiative, sondern gleichzeitig die eigene Gesundheit. In der Vergangenheit sind auch Spitzensportler Thüringens mitgefahren, u.a. Gunda Niemann-Stirnemann oder Kati Wilhelm.

Die geringe Startgebühr von 10 € beinhaltet ebenfalls ein T-Shirt und gilt zugleich als Bahnticket für den Regenbogenexpress auf der Strecke Erfurt – Bad Langensalza.
Los geht’s am Erfurter Hauptbahnhof um 10:00 Uhr, bzw. in Döllstädt ab 11:30 Uhr. Am Zielort in Bad Langensalza selbst findet ab 12 Uhr in der Innenstadt ein Familienfest mit vielen Aktionen für Groß und Klein statt. Vor dem Rathaus warten die Besucher auf die Ankunft der Radfahrer, die gegen 13 Uhr erwartet werden.

Wem die Strecke mit dem Rad zu anstrengend ist, der kann mit dem Regenbogenexpress – ein historischer Dampfzug- von Erfurt nach Bad Langensalza fahren (in der Startgebühr von 10 Euro enthalten). Die Abfahrt ist 10:27 Uhr Uhr am Erfurter Hauptbahnhof. Und nicht nur das: Die Radler, die nicht aus Erfurt kommen, können morgens bereits den Regenbogenexpress von Bad Langensalza über Döllstädt, Dachwig und Kühnhausen nutzen, um bequem zum Start der Radtour zu kommen. Und die Rückfahrt am Nachmittag mit dem Zug zurück nach Erfurt ist ebenfalls in den 10 € enthalten.

Weitere Infos und aktuelle Meldungen finden man unter www.regenbogen-tour.de/