Erfurtblog

Der Landeshaushalt 2010 wurde diesen Freitag im Thüringer Landtag gegen die Stimmen der FDP, der Grünen und der Linken verabschiedet. Thüringen nimmt dieses Jahr 820.983.200 Euro neue Schulden auf, der höchste Betrag in den neuen Bundesländern. Der Schuldenstand Thüringens wird damit auf 16,5 Mrd. Euro ansteigen. Laut Bund der Steuerzahler werden nur 44% des Gesamtetats von rund 9,8 Mrd. Euro im Jahr 2010 durch Steuereinnahmen gedeckt.

Die ursprünglich geplante Neuverschuldung lag sogar bei 880 Mio. Euro. Im Zuge von Haushaltsberatungen konnte diese um ca. 60 Mio. Euro gesenkt werden, wobei es auf den Seiten des Thüringer Finanzministeriums noch keine Informationen dazu gibt, an welchen Stellen dieser Betrag eingespart wurde. Bislang stehen lediglich die ursprünglichen Haushaltsentwürfe jedes Ministeriums zur Verfügung. Beim Durchwälzen durch die weit mehr als 1000 Seiten stockt einem als Steuerzahler manchmal der Atem. An und an spiegelt sich doch ein sehr leichtfertiger und nachlässiger Umgang mit nicht gerade üppig sprudelnden Steuergeldern.
So sind in der Haushaltsplanung für das Ministerium Bildung, Wissenschaft, Kultur 10.000 Euro vorgesehen für die Anschaffung einer Kaffee- und einer Spülmaschine für die Cafeteria, wahrscheinlich vergoldet (nachzulesen auf Seite 139 des Einzelplans 04). Die veranschlagten Kosten für innerdeutsche Dienstreisen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie liegen um 13,3% über denen des Jahres 2009 (Einzelplan 07, Seite 23). Die Kostensteigerung geht deutlich über einen Inflationsausgleich hinaus. Hinzu kommt, dass in 2008 weitaus weniger für diesen Posten ausgegeben wurde. Die gleiche Ausgabensteigerung sowie Summe findet sich beim Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (Einzelplan 10, S. 22). Beim Ministerium steigen die geplanten Mittel für nationale Dienstreisen zwar nur um 10,7%, dafür die für Auslandsdienstreisen um 100%, von 0 Euro in 2009 auf 5500 Euro in 2010 (Einzelplan 08, S. 20). Und für die Tag der Offenen Tür des Landtags werden ebenfalls 5000 Euro, d.h. ca. 11% mehr Ausgaben veranschlagt als 2009, angeblich als Inflationsausgleich, der in der Höhe natürlich sehr hoch ausfiele.

Ob einige dieser veranschlagten Posten im Zuge der Reduktion der Neuverschuldung auf 820 Mio. Euro weggefallen sind, ist nicht sicher, denn auf den Seiten des Finanzministeriums sind wie gesagt derzeit (noch) keine aktuelle Informationen zum beschlossenen Haushalt verfügbar.

Nun sind die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise – deren Ursachen hier nicht näher beleuchtet werden sollen- auch in der Erfurter Kulturszene angekommen. Die Stadt muss sparen!

Man rechnet mit einem Haushaltsdefizit von bis zu 75 Mio. Euro im kommenden Jahr. Und es wurde bereits bekannt gegeben, dass ein - zugegebenermaßen vergleichsweise kleiner - Teil des Sparvolumens zu Lasten des Kulturbereichs in Erfurt gehen wird. Nicht nur das Kinder- und Jugendtheater Schotte, sondern auch der Kinoclub Hirschlachufer und weitere Vereine und Verbände werden betroffen sein.

In welcher Höhe steht allerdings noch nicht fest. Der Haushaltsbeschluss für 2010 wird nicht vor Dezember vom Stadtrat beschlossen werden. Frühestens dann wird klar sein, ob alle die Sparmaßnahmen überleben, denn rosig sieht es um die finanzielle Ausstattung von kulturellen Projekten jedweder Art in Thüringens Hauptstadt schon seit Jahren nicht aus.

Neben der Möglichkeit zu versuchen, sich verstärkt durch Spenden zu finanzieren und hier neue Wege und Kooperationen mit Unternehmen zu erkunden, können wir als BürgerInnen der Stadt ebenfalls einen Beitrag zum Erhalt des Erfurter Kulturbetriebs tun: Indem wir wieder öfter die Angebote nutzen! Und damit unterstütze ich den Aufruf des OB Bausewein in seiner Kolumne vom 12.10. und mache gleich einen konkreten Vorschlag für das Kulturprogramm der kommenden Woche:

Dienstag, 27.10.2009: 21 Uhr den Film Antichrist schauen im Kinoclub Hirschlachufer .

Samstag, 31.10.2009: 20 Uhr Theatervorstellung Kriemhild oder das Ende vom Lied in der Schotte besuchen.