Erfurtblog

In den letzten Tagen hat das Thema Internet-Zensur auch für Deutschland an Bedeutung gewonnen. Zensur, ein Thema, dass man eigentlich nur mit totalitären Staaten in Verbindung bringen möchte. Nicht jedoch mit einer freiheitlichen Demokratie.

Der Anfang zum Meinungsmonopol in Deutschland ist jedoch bereits gemacht. Von der Leyen fordert unbeirrt und ohne Rücksicht auf Kollateralschäden die Zensur von Webseiten mit kinderpronographischen Inhalt. Mit dieser auf dem ersten Blick unterstützenswerten Forderung öffnet sie jedoch das Tor für weitere Zensurmassnahmen. Und so wundert es nicht, dass umgehend die nächste Zensurforderung auftaucht. Es sind die Glücksspiele im Internet, die das Glücksspielmonopol des deutschen Staates unterwandern, die ebenfalls gesperrt werden sollen. Diesmal kann das Argument einer Schutzfunktion nicht gelten. Es ist unglaubwürdig zu behaupten ein staatliches Glücksspiel sei weniger moralisch verwerflich oder suchtfördernd als ein privat organisiertes Glücksspiel. Hier geht es nur um die Festigung eines Monopols. Doch nicht nur rein wirtschaftliche Monopole sollen durch die geforderte Zensur geschützt werden. Es geht auch um Meinungs- und Informationsmonopole wie aus den Forderungen von BKA Chef Ziercke deutlich wird.

Und so wundert es nicht, dass die Bürger eines vermeintlich freiheitlichen Staates zunehmend sensibler auf das Thema Zensur reagieren und Zensur auch im nicht-staatlichen Bereich zu entdecken vermeinen. Nebenan in der Blogzentrale hat der Wahlkampf für das Jahr 2009 bereits gestartet. Mit einigen wenigen Beiträgen wollte man über einen der Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt informieren. Dabei fiel auf, dass gerade diese Beiträge, obwohl eigentlich im Internet öffentlich zugänglich, immer schwieriger aufzufinden sind. Entsprechende Verweise in den Suchmachinen verschwinden. Links in der Wikipedia werden gelöscht.

Informationsmonopole führen zu einer einseitigen Sicht der Dinge, zu gelenkten Entscheidungen und damit zu einer totalitären Gesellschaft.
Information, Wissen muss frei sein! Nur ein gut unterrichteter Bürger kann auch informierte Entscheidungen treffen. Freie Wahlen bedingen also auch freie Information.