Erfurtblog

Nun ist es vollbracht. Am Sonntag, den 28.06.2009, hat sich der Landesverband Thüringen der Piratenpartei in Erfurt gegründet.
Vorstandsvorsitzender ist Hendrik Stiefel, zum zweiten Vorstandsvorsitzenden wurde Steffen Ortmann gewählt. Christan Fischer bekleidet den Posten des Schatzmeisters, Bernd Schreiner ist Politischer Geschäftsführer und Christoph Jurkowski Generalsekretär.

Um eine effektive Bereicherung der Parteienlandschaft in Deutschland zu erreichen, ist es nötig, dass die Piratenpartei zur Bundestagswahl am 27.9.2009 auch antreten darf. Voraussetzung für die Zulassung zur Wahl in Thüringen sind 2000 Stimmen von Thüringer Wahlberechtigten. Diese müssen bis zum 23.7.2009 gesammelt werden.

In Anbetracht der hochaktuellen und teils brisanten Themen, die die Piraten besetzen --- allen voran das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung, Transparenz der Arbeit der öffentlichen Verwaltung und Politik als grundlegendes Bürgerrecht sowie eine Anpassung des Urheberrechts an die technische Entwicklung der letzten Jahre --- scheint eine Unterstützung der Unterschriftenaktion lohnenswert. In Kürze wird das Unterschriften-Formular zum Download bereit stehen unter: http://www.piraten-thueringen.de/

Einige der konkreten Positionen der Piratenpartei sind sicherlich streitbar. Sollte die Partei jedoch zunehmend erfolgreich sein, so trägt dies zu einer aktiven Auseinandersetzung mit den Themen der Partei und ihren Positionen auch auf Ebene etablierter Parteien bei. Dies kann nur konstruktiv sein und ist vor dem Hintergrund der jetzigen politischen Entwicklung, z.B. im Rahmen des Datenschutzes und der Datenspeicherung, unbedingt zu begrüßen.