Erfurtblog

Es ist schon merkwürdig…sobald es den PolitikerInnen an persönliche Macht und Einnahmequellen gehen soll, spielen Fraktions- bzw. Parteisolidarität plötzlich keine Rolle mehr – selbst bei der Partei Die Linke., die doch so gern und so oft wie möglich Solidarität und solidarisches Miteinander der Bürger preist und fordert.

Im konkreten Fall geht es nun um den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH., Peter Stampf, auch Fraktionsmitglied der Linken. Der wurde nämlich in der Zeit vor der Konstituierung des neuen Erfurter Stadtrats am 8.7.2009 vom bis dato zuständigen Ältestenrat des Stadtrates quasi abgesetzt. Einstimmig wurde Karola Stange, Die Linke., zur neuen Vorsitzenden für die nächsten 5 Jahre gewählt.

Hintergrund waren Kontroversen innerhalb der Partei Die Linke. Mit dem Aufsichtsrat, u.a. über Themen wie Verkauf und Abriss von Immobilien. Daher kam die Fraktion mehrheitlich zu dem Schluss, der Vorsitz sollte neu besetzt werden, und die Fraktionsmitglieder einigten sich auf Karola Stange.

Dies wurde dann auch vom Ältestenrat so beschlossen. Doch Peter Stampf wollte seine Absetzung offenbar nicht hinnehmen, und forderte – gegen die Linie seiner eigenen Partei – bei der ersten Stadtratssitzung letzte Woche Mittwoch eine geheime Wahl über den Vorsitz des KoWo-Aufsichtsrats. Im Ergebnis sprachen sich die Stadtratsmitglieder mehrheitlich gegen Frau Stange aus.

Der Beschluss über eine Neubesetzung des Postens impliziert, dass Herr Stampf des Amtes enthoben ist, auch wenn dieses derzeit unbesetzt ist.

Auf Anfrage der Redaktion von Radio F.R.E.I. war Herr Stampf für eine Stellungnahme im Übrigen bislang nicht zu erreichen…

Die Auswirkungen auf die Stimmung im Stadtrat, v.a. in der Links-Fraktion, ebenso wie die weiteren Entscheidungen in dieser Sache bleiben mit Spannung abzuwarten.