Erfurtblog

Die Thüringer Studenten haben eventuell nächstes Semester wieder etwas mehr Geld in der Tasche. Es besteht die Möglichkeit, dass ab dem Sommersemester der Verwaltungskostenbeitrag von 50 €, den die noch geschäftsführend tätige CDU-Landesregierung zum Wintersemester 2007/08 eingeführt hat, abgeschafft wird.

Die CDU hat sich innerhalb der eigenen Reihen darauf geeinigt, als Entgegenkommen für die SPD im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. Hintergrund ist neben Zugeständnissen an den potentiellen Koalitionspartner allerdings sicherlich auch die vielfach bemängelte Zweckentfremdung des zusätzlichen Beitrags, der de facto, in zumindest einigen Einrichtungen, nicht für die Verwaltung, sondern für die längere Öffnung der Bibliothek, zur Finanzierung von Online-Einschreibeverfahren, zum Ausbau der W-LAN-Versorgung o.ä. verwendet wurde bzw. wird. Die 50% des Beitrages, die an das Bundesland Thüringen gehen, dienen ebenfalls nicht zwingend direkt den Hochschulen, da sie unbestimmt in den Landesetat fließen. Daher wurden seit 2008 mehrfach zu Boykott-Veranstaltungen und Demonstrationen aufgerufen sowie sogar mehrere Gerichtsverhandlungen in dieser Sache geführt. Wenngleich kein Thüringer Gericht die Unrechtmäßigkeit der Erhebung des Beitrags festgestellt hat, dürfte der so zum Ausdruck gebrachte Unmut und erzeugte öffentliche Druck die Entscheidung innerhalb der CDU mit beeinflusst haben, ebenso wie die Kehrtwende anderer Bundesländer, die ehemals eingeführte Studiengebühren wieder abschaffen.

Ob allerdings die Entscheidung innerhalb der CDU in dieser Sache überhaupt relevant ist, werden die nächsten Wochen zeigen. Denn noch kann sich niemand sicher sein, dass Thüringen in nächster Zeit tatsächlich von einer großen Koalition regiert wird.