Erfurtblog

Eine Hürde ist genommen: 200.000 Unterschriften wurden vom Verein für Mehr Demokratie gesammelt. So die Meldung am Nachmittag des 19. Juli 2008. Tausend freiwillige Helfer haben vier Monat lang für niedrigere Restriktionen bei Volksbegehren und Bürgerentscheide in Thüringen Unterschriften gesammelt.
Vor sieben Jahren schien die Arbeit noch einfacher; im Jahr 2000 wurde knapp 400.000 Stimmen gesammelt um überhaupt die Möglichkeit zu schaffen die Bürger direkt an der Gestaltung ihres Landes teilnehmen zu lassen. Die erschwerten Bedingungen dieses Jahr führen die Helfer auf eine spürbare Politikverdrossenheit zurück, welchen ihnen oft auf der Straße entgegen geschlagen ist.

Wir Bürger gehen alle vier Jahre wählen und haben danach keinen großartigen Einfluss mehr auf den Verlauf der Dinge. Damit geht wahrscheinlich auch ein Interessensverlust in die Politik einher. Volksbegehren könnten hierfür ein probates Mittel sein, um sich mehr mit politischen Themen auseinander zusetzen.

Jedoch ist die letzte Hürde nicht genommen. Zwar wurden die geforderten Stimmen gesammelt, jedoch geht man von einem Anteil von 10% ungültiger Stimmen aus. Diese werden erst in den kommenden Tage ausgewertet und die Initiative für mehr Demokratie hofft natürlich auf einige Unterschriftenbögen die bei den Bürgern zu Hause liegen. Es bleibt also spannend, ob die Bürger des Freistaats Thüringen bald einfachere politische Teilhaberrechte bekommen und die Zahl von bisher nur 69 (in Bayern 1.750) Bürgerbegehren steigt.