Erfurtblog

Die Ausarbeitung eines tragfähigen, schlüssigen, umfassenden Kulturkonzepts für die Landeshauptstadt sollte das Ziel sein. Darauf einigte sich der Stadtrat Erfurt am 29.10.2007. Zunächst war die Kulturdirektion der Stadt mit diesem Auftrag betraut. Dieses Konzept sollte ab Frühjahr 2008 Grundlage für eine Debatte unter Einbeziehung externen Sachverstands sein.
In Juni 2008 lag dann auch ein 48 Seiten umfassendes Konzept mit dem Namen Zukunft der Kultur – Kultur der Zukunft - Kulturkonzeption 2018- vor.

Merkwürdigerweise gab es einen weiteren Beschluss des Stadtrats im Dezember 2008, der die Gründung einer Arbeitsgruppe zum Gegenstand hatte. Diese soll lt. Beschluss ein Kulturkonzept mit dem Namen Zukunft der Kultur – Kultur der Zukunft entwickeln. Wie gesagt, ein solches lag zu dem Zeitpunkt bereits vor, sofern die Angaben auf der Homepage der Stadt korrekt sind. Neu hinzugekommen zum Auftrag war nun lediglich die Einbeziehung der Öffentlichkeit.
Die AG Kulturkonzept nahm im Januar 2009, also vor 16 Monaten, ihre Arbeit auf und sollte im Dezember 2009 (!) ein fertiges Konzept vorlegen, das den Bürger präsentiert werden kann.

Von einem solchen ist die AG noch weit entfernt. Der Vorsitzende des Kulturausschusses und Mitglied der AG, Dr. W. Beese, spricht von unterschiedlichen Interessen, die eine Einigung erschweren. Immerhin scheinen sich die AG-Mitglieder mittlerweile auf die Leitideen geeinigt zu haben. Jetzt soll es darum gehen, das Kulturkonzept tatsächlich entstehen zu lassen, soll heißen, die Leitbilder in konkrete Ideen für das Erfurter Kulturangebot umzusetzen. Dazu soll lt. den Aussagen von Hr. Beese nun erst einmal ermittelt und abgeglichen werden, über welche kulturellen Angebote und Infrastrukturen die Stadt verfügt. Damit ist also höchstens die Hälfte der Arbeit, die vor 4 Monaten hätte beendet werden sollen, getan.

Es kann nicht oft genug erwähnt werden: Die AG muss das Rad nicht neu erfinden. Ein ausgearbeitetes umfangreiches Kulturkonzept der Kulturdirektion von 2008 existiert bereits, auf das sich die AG in ihrer Arbeit von Anfang an stützen konnte. Dieses stand unter dem gleichen Motto, trägt daher den gleichen Namen, und beinhaltet u.a. auch die ''derzeitigen'' kulturellen Möglichkeiten (zum Stand 2008) und künftigen Potentiale in Erfurt und macht ebenfalls Vorschläge zur künftigen Prioritätensetzung.
Vor diesem Hintergrund ist die zeitliche Verzögerung des Projekts nicht nachvollziehbar. Hr. Beese hält diese Verzögerung im Zeitplan allerdings für weniger problematisch, denn bisher habe es schließlich auch kein Kulturkonzept gegeben. Zudem sei dies dem Umstand der Einbeziehung der Bürger geschuldet. Doch sollte nicht vergessen werden, dass die Konzepterstellung keinem Selbstzweck dient, sondern Grundlage darstellen soll für eine Schwerpunktsetzung der Kulturstadt Erfurt, für die Förderung der Attraktivität der Stadt für Einwohner und Gäste, der Weiter- bzw. Neuentwicklung von Projekten und Einrichtungen und somit des Bildungsangebots, sowie v.a. für die Aufteilung und den koordinierten und zielgerichteten Einsatz der finanziellen Mittel. Und diese werden knapper, wovon viele Einrichtungen im diesjährigen Haushalt betroffen sind. Daher ist statt der gezeigten Ignoranz gegenüber der im Stadtratbeschluss vorgegebenen Zeitplanung eine zügige Fertigstellung, die auch die geänderten finanziellen Rahmenbedingungen einkalkuliert, aus Sicht aller Beteiligten wünschenswert.

Im November 2009 hat die Thüringer Landesfraktion Die Linke einen Gesetzesentwurf eingebracht gegen die Einführung von Studiengebühren (Drucksache 5/58).

Nun kann man in Bezug auf Studiengebühren gemeinhin geteilter Meinung sein, und es gibt Argumente dafür sowie dagegen. Allerdings sprechen sich die Linken nicht nur gegen Studiengebühren für den Otto-Normal-Studenten aus, sondern eben auch explizit für Langzeitstudenten, sowie für Senioren.

Gerade letzteres muss man einmal genauer durchdenken. Senioren, die ihr Berufsleben hinter sich gebracht haben, sollen also das gleiche Recht auf freien Zugang zu öffentlichen Universitäten bekommen wie junge Menschen, die selbiges noch vor sich haben und sich daher durch ein Studium beruflich qualifizieren, um später ihre Arbeitskraft einzusetzen, der Gesellschaft produktiv zu dienen und ihren Beitrag zum Gemeinwesen durch das Zahlen von Steuern zu leisten.
Begründet wird dies im Wesentlichen mit Artikel 20 der Verfassung des Freistaats Thüringen, das besagt, dass jeder Mensch das Recht auf Bildung hat, und damit das gleiche Recht auf freien und gleichen Zugang zu öffentlichen Bildungseinrichtungen.

Das schließt ohne weitere Überlegungen zunächst sicherlich Personen aller Altersgruppen ein, doch ist zu fragen, ob bei der Formulierung dieses Artikels die Möglichkeit, dass Senioren nochmals überhaupt eine Ausbildung aufnehmen wollen könnten, mitgedacht wurde? Wahrscheinlich nicht!

Das darf bitte nicht falsch verstanden werden, es geht nicht um die Diskriminierung von Älteren. Doch gegen ein gebührenfreies Studium von Senioren sprechen verschiedene Argumente, die von den Linken in ihrem Gesetzesentwurf und der Erläuterung dazu gar nicht diskutiert werden:

Erstens lässt sich ein gebührenfreies (und mithin steuerfinanziertes) Studium für die Bürger als eine Investition der Allgemeinheit in die Zukunft rechtfertigen. Senioren aber haben in keinster Weise die Absicht, das Erlernte produktiv im Arbeitsleben später um- und einzusetzen, im Zweifel hätten sie nicht einmal mehr die Zeit dazu, und könnten über spätere Steuern dieses „Darlehen’’ der Allgemeinheit auch nicht zurückzahlen.

Das Argument, sie hätten in der Vergangenheit ja Steuern gezahlt und sich damit die Inanspruchnahme dieser Leistung „verdient“ kann auch nicht greifen, denn das lässt unberücksichtigt, dass sie in jungen Jahren vielleicht schon einmal studiert haben. Das würde letztlich dazu führen, dass die Allgemeinheit dem Einzelnen in unbegrenzter Länge ein Studium finanziert, was auch und v.a. aus sozialen Gesichtspunkten heraus nicht gerecht und in der Masse auch nicht finanzierbar sein kann. Doch fordern die Linken ja auch konsequenterweise die Abschaffung von Langzeitstudiengebühren, ohne den Aspekt der Finanzierbarkeit und sozialen Gerechtigkeit (bspw. aus Sicht der Steuerzahler) kritisch zu betrachten.

Zweitens, und das folgt aus erstens, verfolgen Senioren ein gänzlich anderes Ziel mit einem Studium. Das wiederum führt dazu, dass sie an Vorlesungen und Seminare anders herangehen, und einen normalen Studienbetrieb, der natürlich auch (nicht alleinig natürlich) auf künftige Berufsqualifikation zielt, teilweise zumindest behindern.

Es stellt sich die Frage, welchen Zweck die Linken mit dem Gesetzesentwurf, insbesondere mit der Forderung eines gebührenfreien Seniorenstudiums sowie Gebührenfreiheit für Langzeitstudenten eigentlich verfolgen, und ob dies überhaupt sozial gerecht sein kann?

Der derzeit laufende Bildungsstreik in Deutschland, der überraschend intensiv nun doch auch in Erfurt angekommen ist, hat ohne Zweifel seine Berechtigung. Viele der angeprangerten Umstände sind objektiv betrachtet tatsächlich Missstände, die behoben, zumindest aber doch angegangen werden müssen: Ein Schulsystem, dass von Beginn an in einem Maße sozial segregiert, dass über dem Durchschnitt der westlichen Industrieländer liegt. Ein völlig an ihren ursprünglich propagierten Zielen gescheiterte Reform des europäischen Hochschulsystems. Auch die mangelnde Versorgung mit KiTa-Plätzen in weiten Teilen der Republik gehört dazu, denn Bildung beginnt weit vor der Schule. Die wesentlichen Grundlagen für die Fähigkeit in der Schule zu lernen, sich zu bilden und gebildet zu werden, werden früh gelegt. Viele der
Forderungen der Erfurter Bildungsstreiker sind daher gerechtfertigt.

Dennoch: Einige Forderungen der protestierenden Studenten führen auch zu einem faden Beigeschmack. Wieder einmal tut sich die Frage auf, warum Studenten (natürlich nicht alle) für sich reklamieren, was dem großen Rest der Bevölkerung auch verwehrt ist. Worauf beruht das Selbstverständnis vieler Studenten, einen Sonderstatus zu besitzen?

Sicherlich, man darf es mit der vielfach betitelten Ökonomisierung der Bildung und den Leistungsdruck im Sinne maximaler Effizienz nicht zu weit treiben – völlig d’accord (wenngleich sich dieses Phänomen in der jüngsten Zeit nicht nur im Bildungssektor fortpflanzt und zu krank machenden Wucherungen führt!)- aber doch auch nicht mit einem Anspruch auf ein Leben in Müßiggang und Bequemlichkeit?
Auf welcher vernünftigen Grundlage beruht bspw. die Forderungen einiger bayrischer Studenten auf Lerngeld, quasi eine Ausbildungsvergütung? Nicht einmal alle tatsächlich Auszubildenden beziehen ein Lehrlingsgehalt, und diejenigen, die ein solches bekommen, bekommen dies nicht für den schulischen Anteil in ihrer Ausbildung, sondern für die konkrete Mitarbeit im Ausbildungsbetrieb! Schüler bekommen im Übrigen ebenso wenig Lerngeld wie Personen, die sich an der VHS weiterbilden. Viele Berufstätige müssen ihre Weiterbildungsmaßnahmen sogar (z.T.) aus eigener Tasche zahlen, so z.B. die Meisterausbildung.

Dieser Anspruch scheint an Selbstgefälligkeit kaum zu toppen, aber ein Erfurter Vertreter der Jungen Union – wichtiger Hinweis: selbst noch Student! - schafft es: Mit der Forderung auf Abschaffung der Anwesenheitskontrolle an Universitäten!
Als probates Mittel gegen überfrachtete Seminarpläne kann dies wohl keineswegs herhalten. Und aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass in mindestens der Hälfte der Veranstaltungen diese Kontrolle gar nicht stattfindet und Studenten doch in ihrer privaten Zeitplanung bereits sehr flexibel sind. Allen schulpflichtigen Kindern und berufstätigen Erwachsenen bleibt dieser Komfort verwehrt.

Mit welcher Berechtigung also beanspruchen Studenten eine solche Sonderbehandlung für sich?

Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten der Universität Erfurt Prof. Kai Brodersen hat sich auch die Informationspolitik der Universität grundlegend geändert. Zum Positiven. Brodersen macht nicht nur alle seine wissenschaftlichen und administrativen Tätigkeiten an und für die Universität auf seinen Webseiten öffentlich. Nein, er nimmt auch kein Blatt vor den Mund, wenn es um die Lage seiner Universität geht.

Es war sicher kein Geheimnis, dass die Universität schon lange unterfinanziert ist. Jede sechste Stelle muss schon seit langem unbesetzt bleiben, damit die anderen fünf auch tatsächlich ausfinanziert sind. Brodersen macht diese prekäre Lage aber erstmals auch für die Öffentlichkeit deutlich und zeigt die düsteren Aussichten auf, die sich durch das Finanzierungsmodel der Hochschulen des Landes Thüringen für die Universität ergeben. Weitere 10% der Stellen stehen ab 2011 auf dem Spiel.

Trotz der düsteren Aussichten bleibt Brodersen (zweck-) optimistisch, wie man seinen gerade veröffentlichten Denkanstössen zur Zukunft der Universität entnehmen kann. Mit der gemeinsamen Anstrengung aller Universitätsangehörigen mag man die Lage vielleicht meistern. Er kündigt dabei aber auch gleich an, dass jeder zum Erfolg, zum weiteren Bestehen der Universität betragen muss. Sollte sich abzeichnen, dass einzelne Bereiche nicht in der Lage sind ihr Soll zu erfüllen, müssen sich die Betroffenen klar sein, dass ihnen die Finanzierung zu Gunsten erfolgreicherer Bereiche zusammengekürzt, ja sogar gestrichen werden kann. Zum individuellen "publish or perish" kommt nun also auch ein kollektives "prosper or perish". Wobei der Erfolg an politisch vorgegebenen Kenngrößen gemessen wird, die nicht unbedingt den Vorstellungen von Erfolg eines in der Wissenschaft Tätigen entsprechen. Eine sicher nicht geringe Herausforderung für alle Mitglieder der Universität.

Wie die TLZ berichtet, gab es heute eine Androhung eines Amoklaufes an der Integrierten Gesamtschule Erfurt. Böse Erinnerungen werden wach an den April 2002, als am Gutenberg-Gymnasium 16 Menschen bei einem Amoklauf ums Leben kamen.

Das Kultusministerium ordnete daraufhin Unterrichtsausfall für den heutigen Tag an. Sogar das ZDF berichtete darüber. Die Reaktion der Behörde ist absolut verständlich und nachvollziehbar, will man doch ein Massaker wie vor etwa sechseinhalb Jahren verhindern. Doch erfüllt man nicht genau damit den Wunsch des Drohenden nach Aufmerksamkeit? Eine wirklich nicht beneidenswerte Situation.

Dom, A4 und Blumenkübel - reicht das für einen attraktiven Studienstandort Erfurt? Das 1. Erfurter Zukunftsforum widmete sich vor etwa 70 Zuhörern dieser Frage nach der Zukunft der Hochschulen in der Landeshauptstadt. Geladen hatte ein neues Netzwerk aus lokalen Partnern wie der TLZ, Bürgerstiftung Erfurt, Stadt, Tourismus-GmbH - kurz: Die "Erfurter Botschafter". Zuvor veröffentlichte die TLZ bereits Statements der geladenen Hochschulprominenz: Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Kai Brodersen, Präsident der Universität Erfurt, Heinrich H. Kill als Präsident der Fachhochschule Erfurt und Katinka Will für die neugegründete Adam-Ries-Fachhochschule.

Wer sich nun aufgrund der versammelten Kompetenz Antworten auf brennende Zukunftsfragen erhoffte, wurde in weiten Teilen leider enttäuscht. Der richtigen Fehler- und Anforderungsanalyse - Thüringen als Abwanderungsland, die schärfer auf Drittmittel ausgerichtete Hochschulfinanzierung und die mangelnden Jobchancen im Großraum Erfurt - folgten leider keinerlei Aussagen zu Konzepten und Ideen. Bekannte und bequeme Antworten ließen zunehmend den Eindruck der Zufriedenheit und Problemverdrängung entstehen. Sicher, eine längst überfällige Marketingstrategie, verstärkte Kooperation und die Präsentation über einen "Hochschulladen" im Hauptbahnhof sind wünschenswerte Projekte. Ob nun ein solcher Laden, in den sich allenfalls ein die Treppe zur Straßenbahn herunterstolpernder Reisender verirren dürfte, die Rettung des unter "Dauerbeschuss" stehenden Uni- und FH-Standortes Erfurt bedeuten würde, bleibt allerdings zu bezweifeln.

Nun, als Fazit bleibt die Frage nach der Botschaft, nach dem Ziel, nach der Perspektive. Fragen nach Studiengebühren zur Behebung der desolaten Finanzsituation, die Rechtfertigung einer der höchsten Zweitwohnungssteuern in Deutschland oder einer wie auch immer gearteten Kooperation zwischen FH und Universität mit dem möglicherweise langfristigen Ziel einer Fusion müssen erlaubt sein, gestellt und natürlich diskutiert werden. Vielleicht liefert der Kommunalwahlkampf 2009 dazu bereits einen passenden Anlass ...