Erfurtblog

Unzweckmäßig, unattraktiv und enttäuschend, so präsentiert sich die Fanmeile auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz. Öffentliche Begeisterungsstürme für das Abschneiden der deutschen Mannschaft bei der Fußball-EM sind in Erfurt wohl nicht erwünscht. Die Fläche ist vollkommen unattraktiv und vermittelt einen abwehrenden Eindruck. Eingezäunt und mit einer schwarzen Folie verhängt, ist der Platz wenig einladend und tötet auch das geringste Interesse am Sport. Und auch für Reisende, die den Bahnhof verlassen, ist es eher bedrückend, quasi vor einer schwarzen Wand zu stehen. In einer solchen Atmosphäre kann nur schwerlich Fußballbegeisterung entstehen. Auch für die Betreiber und Mitarbeiter der Geschäfte und Kneipen im Erfurter Hof ist der Blick nach Draußen derzeit durch eine schwarze Folie verhängt. Vor dem Hintergrund dieser Aussichten dürften sich die meisten Fußballanhänger vor dem heimischen TV-Gerät versammeln. Die Wirte müssen somit für mehrere Wochen in der Hauptsaison Umsatzeinbußen hinnehmen, weil die Gäste es vorziehen, an einem behaglichen Ort einzukehren. Die Stadt Erfurt hat meines Erachtens bei den Vorgaben zur Gestaltung der Fanmeile gerade nicht im Sinne der Fans gehandelt. Bei einem solch großen Ereignis wie einer EM geht es eben auch um Weltoffenheit und das gemeinsame Feiern der Begeisterung für den Sport. Ein Zaun, der keine erkennbare Funktion erfüllt, gehört daher sicher nicht zur geeigneten Möblierung für das Public Viewing. Bleibt zu hoffen, dass in Zukunft bei weiteren sportlichen Großereignissen eine offenere Atmosphäre in der Landeshauptstadt vermittelt wird, in der die Erfurterinnen und Erfurter ihre Emotionen teilen können.

Begrüßenswert und lang überfällig ist die in dieser Woche vom Stadtrat beschlossene Ausdehnung der Öffnungszeiten der Bürgerbüros in Erfurt. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich allerdings, dass dies eher ein kleiner Schritt hin zu einer bürgerfreundlichen Verwaltung ist. Künftig werden Erfurterinnen und Erfurter auch am Samstag in der Zeit von 10.00-13.00 Uhr empfangen. Ganze drei Stunden mehr haben wir dann Zeit, den bürokratischen Verpflichtungen nachzukommen. Wünschenswert wäre es einerseits gewesen, die Öffnungszeiten auch an Wochentagen einheitlich zu gestalten. Die gegenwärtige Regelung, wonach die Bürgerbüros am Montag, Dienstag und Donnerstag von 8.30-18.00 Uhr, an den anderen Tagen aber nur bis 13.00 Uhr die Türen öffnen, ist verwirrend und nicht zeitgemäß. Auch eine großzügigere Verlängerung der Empfangszeiten wäre sinnvoll. Warum sollte in der Landeshauptstadt nicht funktionieren, was in z.B. Gera praktiziert wird? Hier können die Einwohner täglich außer am Sonntag in der Zeit von 8.00 bis 20.00 Uhr den Stadtservice besuchen.
Von einer Verwaltung, die den Erfurterinnen und Erfurtern das Leben so angenehm wie möglich gestalten möchte, sind wir in der Landeshauptstadt aber wohl noch sehr weit entfernt. So ist es nicht absehbar, wann das Internetangebot der Stadt ausgebaut wird, um z.B. Meldeangelegenheiten unkompliziert und rasch online zu erledigen. Bisher ist es nicht einmal möglich, Vorlagen an den Stadtrat auf der Website der Stadt einzusehen.

Ich fordere im Fall der Stadtwerke Erfurt eine Tiefenprüfung durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsunternehmen

Das Thema Müllentsorgung ist in ganz Deutschland mit dem Thema Korruption scheinbar eng verbunden. Nachdem sich in Thüringen die Ermittler schon die Suhler Stadtwerke vorgenommen haben, erreicht dieser Verdacht nun auch Erfurt. Ohne in den Chor der Vorverurteilenden einzustimmen empfiehle ich eine Tiefenprüfung durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsunternehmen. „Schon bei der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft haben unabhängige Wirtschaftsprüfer zunächst für Klarheit und für eine nachhaltige Sanierung gesorgt“, so Kemmerich. Da Oberbürgermeister Andreas Bausewein selbst zugibt nicht mehr zu wissen als die Presse schreibt, erscheint es mehr als fragwürdig die Kontrolle über die Stadtwerke den aktuell verantwortlichen Politikern zu überlassen. Die Sach- und Personalentscheidungen der Aufsichtgremien der städtischen Gesellschaften waren in letzter Zeit fragwürdig genug.

„Die Diskussion um die Pflichtmitgliedschaft bei den Industrie- und Handelskammern ist ein Dauerbrenner. Seit dem es die Pflichtmitgliedschaft gibt, regt sich Widerstand dagegen. Besondere Widerstandswellen sind immer dann zu beobachten, wenn sich der Eindruck verstärkt, dass die Dienste der Kammern einem selbst nicht zu Gute kommen oder schlimmer, gar nicht klar wird, welche Dienste die Kammern überhaupt erbringen. Weiterhin scheint der Kontakt zu und die Kommunikation mit den Mitgliedern von Kammerbezirk zu Kammerbezirk durchaus unterschiedlich ausgeprägt zu sein. Für uns stand zudem fest: Die Kammern müssen sich vielfach grundlegend reformieren.

Nun war Donnerstagabend Gelegenheit mit dem Präsidenten der IHK zu Gera Herrn Franz Ferdinand von Falkenhausen dieses Problemfeld zu diskutieren. Beeindruckend stellte er vor, wie diese IHK auf den Wandels der Zeit reagiert hat . Der Hauptgeschäftsführer der IHK Peter Höhne formulierte, das Credo der IHK sei, behandele alle Mitglieder wie freiwillige Mitglieder.

Unsere Einschätzung ist hier ein sehr guter Weg beschritten worden.

Kritikpunkte bleiben bestehen. Doppelfunktionen ( Botschafter etc. ) und Auftreten von Repräsentanten dieser Organisationen, sowie im Handwerkskammersystem die Konkurrenz zwischen Innungssystem ( freiwillig ) und Kammern.

Allerdings kann die Selbstverwaltung der Wirtschaft derzeit nur im Rahmen einer Pflichtmitgliedschaft funktionieren. Sonst müssten Aufgaben, die den Kammern durch Gesetz und Verordnung zugewiesen sind, letztlich von der Staatsbürokratie erfüllt werden. Der Staat müsste aus öffentlichen Mitteln ein umfangreiches Leistungsspektrum bereit halten: Die Betreuung von 850.000 Auszubildenden, die Abnahme von jährlich 290.000 Zwischenprüfungen und 330.000 Abschlussprüfungen, die öffentliche Bestellung und Betreuung von etwa 7000 Sachverständigen und die Beantwortung von rund 110.000 Anfragen von Gerichten, Unternehmen und Privatpersonen nach geeigneten Sachverständigen, die Ausstellung von jährlich etwa 1,2 Millionen Exportdokumenten sowie die ca. 350.000 Existenzgründungsberatungen, die zurzeit von den IHK`s durchweg kostenlos erbracht werden. Daneben wäre fraglich, was mit den Einigungsstellen für Wettbewerbsstreitigkeiten bei den Kammern passieren würde. Dort werden immerhin 1.800 Fälle jährlich verhandelt und mit einer Erfolgsquote von rund 50 Prozent abgeschlossen. Auch gutachterliche Stellungnahmen zu Förderanträgen, zur Eintragungsfähigkeit im Handelsregister oder zur Bauleitplanung müssten anders organisiert werden

Nach meiner Einschätzung ist die staatliche Bereitstellung all dieser Leistungen keine Alternative. Vermutlich würden die gesamtwirtschaftlichen Kosten für diese Leistungsbereitstellung steigen. Insofern halte ich - unabhängig von der Notwendigkeit die Kammertätigkeiten auch kritisch zu begleiten - die Pflichtmitgliedschaft für nach wie vor erforderlich und sachgerecht.“

Wir sollten nicht vergessen, das wir alle es in der Hand haben, durch aktive Teilnahme, also Wahl in die Vollversammlung der jeweiligen Kammer, die Veränderungen herbeizuführen, die die Mehrheit der Mitglieder für nötig hält.

Hier waren wir uns mit Franz Ferdinand von Falkenhausen einig, das System ist reformierbar.

Lasst uns einen modernen Marsch durch die Institutionen beginnen

Pünktlich zum Start des neuen Schuljahres sorgt das Thema Lehrkräfte - Lehrermangel in Thüringen für erneute Diskussionen.

Ich erinnere mich an den letzten Schultag meiner Kinder. An jenem Tag wurden zwei junge Damen aus dem Kollegium und eine Hortnerin verabschiedet, die erst kurze Zeit an der Grundschule unterrichteten. Aber auf die Frage warum das denn sein müsste, konnte mir keiner eine Antwort geben. Vielleicht war ja der Förderzeitraum abgelaufen oder/ und weil der Platz für neue förderfähige Stellen geschaffen werden musste?“

„In Thüringen droht mittelfristig ein Lehrermangel, wenn sich an den Rahmenbedingungen für die Pädagogen nichts ändert“, so der Thüringer Lehrerverband. Verbandschef Rolf Busch sagte der TLZ: "Es fällt immer schwerer Personal mit den entsprechenden Qualifikationen zu gewinnen." Seit Jahren gibt es bereits Probleme in den Förderschulen und Berufsbildenden Schulen. Neu ist, dass sich jetzt auch die Situation im Grundschulbereich verschärft - speziell sind auch die Horte betroffen. Busch: "Trotz großer Bemühungen waren in verschiedenen Schulämtern die Bewerberlisten leer und die offenen Stellen sind bis heute nicht überall besetzt."
Das es immer schwieriger wird, qualifizierte Bewerber nach Thüringen zu holen, bestätigen auch Angaben aus dem Kultusministerium wo man bei der Neueinstellung von 256 Lehramtsanwärtern vor großen Hindernissen stand. In einer ersten Vergaberunde fehlten für 90 Stellen geeignete Bewerber.
Stellt sich jetzt doch die Frage nach dem Warum. Oder doch eher – selbst Schuld!?

Lehrkräfte werden mit Zeitverträgen als Vertretungskräfte angestellt, so beispielsweise in Hessen. Ihre missliche Lage hat Methode. Der Arbeitgeber, das Land, spart eineinhalb Monatsgehälter und finanziert so einen Teil seiner Bildungsausgaben über die Sozialkassen.
Für qualifizierte und hoch motivierte Lehrkräfte sowie die erfolgreiche Werbung um junge Menschen zur Aufnahme eines Lehramtsstudiums brauchen wir aber attraktive Einstellungsangebote. Sichere Arbeitsplätze, gute Arbeitsbedingungen und Einkommen sowie ein positives Image könnten den Lehrermangel vorbeugen und so die Verschleuderung der Potenziale junger Menschen vermeiden.
Pädagogen, Eltern und Schüler spüren die Folgen immer stärker: weniger Unterricht, mehr Stundenausfall und größere Klassen. Die Landesregierungen sparen auf dem Rücken der Lehrkräfte. Sie verordnen längere Arbeitszeiten und setzen auf Arbeitsverdichtung.

Lehrerinnen und Lehrer brauchen mehr Zeit für Schüler – Zeit für erweiterte Ganztagsangebote, für mehr individuelle Förderung und für die Stärkung der Kinder und Jugendlichen. Denn Bildung eröffnet Lebens- und Berufschancen. Mit ihrer Rotstiftpolitik verspielen die Landesregierungen die Zukunft Deutschlands. Die sinkenden Schülerzahlen nicht zu weiteren Einschnitten zu nutzen, wäre ein erster Schritt die Bildungsfinanzierung umzusteuern. Die Mittel dürfen nicht in bodenlosen Haushaltslöchern verschwinden.
Das Modell Lehrer-Saisonarbeit praktiziert nicht nur Hessen, aus anderen Ländern wie Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein berichten SPIEGEL-ONLINE-Leser über ganz ähnliche Fälle. Psychisch total anstrengend; die Motivation sinkt.

Kollegen sind einfach „über Nacht“ weg. Doch mit den eventuell vorhandenen Vertretungskräften kann man nicht planen. Wie sollen sie in einer dritten Klasse eingesetzt werden, wenn sie in der vierten nicht mehr da sind, um die Eltern bei der Wahl der weiterführenden Schule zu beraten? Das System treibt seltsame Blüten: In mancher Klasse wechselt viermal im Jahr die Lehrkraft, und weil Verträge oft erst kurzfristig geschlossen werden, wissen die Eltern nicht, wer nach den Sommerferien ihr Kind unterrichten wird.
Dieses Modell sollte sich nicht auf ganz Deutschland und erst recht nicht auf Thüringen „ausdehnen“! Die Unterrichtsversorgung wird sich sonst weiter verschlechtern. Diejenigen, die unter einer solchen Methode leiden sind unsere Kinder, denen laut Grundgesetz eine ordentliche und angemessene Ausbildung zusteht.

Ist das die versprochene Bildungsoffensive ?
Bleibt nur zu hoffen, das die traurigen jungen Damen nicht unser schönes Thüringen verlassen.
Wir wünschen allen Schüler und deren Eltern einen tollen Schulbeginn

Thomas L. Kemmerich